AGB
| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Mescheder StudentenportalUnter den URLs
erfolgt ein Portalangebot für Studierende, Dozenten sowie Alumni der Fachhochschule Südwestfalen am Standort Meschede unter dem Namen „Mescheder Studentenportal“, im Folgenden „MSP“ genannt. Betreiber dieses Portals und Vertragspartner für Endnutzer (nachfolgend Nutzer genannt) und Geschäftspartner ist: SCHNITZLER Event- & Medienagentur Dieses Angebot wird auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.
§ 1 Geltungsbereich1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des „Mescheder Studentenportals“ bzw. „MSP“ mit den oben genannten URLs. 2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung. 3. Für einige spezielle Leistungen des Betreibers gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusätzlich Besondere Geschäftsbedingungen, wobei die Spezialvorschriften Vorzug haben, wenn sie von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen. 4. Einige der über das MSP abrufbaren Dienste werden durch oder in Kooperation mit Dritten erbracht. Insoweit können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dritten/Partner zur Anwendung kommen. Hierauf werden die Nutzer jeweils gesondert hingewiesen. Bei Verträgen mit kommerziellen Anbietern und sonstigen Dritten, die dem Nutzer im Rahmen des Angebots von MSP bekannt oder durch dieses vermittelt werden, kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande.
§ 2 Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb1. Voraussetzung für die Nutzung des MSP ist ein Online-Zugang zum Internet. Die Einwahl ins Internet kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein, was nicht in die Zuständigkeit des Portalbetreibers fällt. 2. Der Nutzer kann sich über das MSP über Themen, welche das Studieren an der Fachhochschule Südwestfalen in Meschede tangieren, informieren. Darüber hinaus stellt der Betreiber verschiedene Dienstangebote zur Verfügung, die fortlaufend ergänzt werden. Alle neuen Angebote durch den Betreiber, die den bisherigen Dienstumfang erweitern und / oder verbessern, unterliegen ebenfalls diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 3. Die Nutzung der grundlegenden Dienste des MSP ist kostenlos, das heißt die Registrierung zur Erlangung eines Nutzeraccounts sowie der Zugriff auf das Basisangebot des MSP. Darüber hinaus können zusätzliche Dienste angeboten werden, die auch einer Kostenpflicht unterliegen können. Auf eine etwaige Kostenpflicht wird der Nutzer deutlich sichtbar vor einer möglichen Inanspruchnahme hingewiesen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Betreiber, die Einwilligung des Nutzers einzuholen, bevor dieser ein kostenpflichtiges Angebot in Anspruch nehmen kann und somit unbeabsichtigte Kosten für ihn entstehen. Dies erfolgt im Wesentlichen über ein sogenanntes Opt-In-Verfahren, ggf. unter Hinzuziehung einer Bestätigungsemail. 4. Für die Nutzung des MSP-Basisangebotes ist eine Registrierung des Nutzers erforderlich. Der Registrierungsprozess dient zur Abfrage des Vor- und Nachnamens, der von der Fachhochschule Südwestfalen zugewiesenen, eindeutigen E-Mailadresse mit der Endung „@fh-swf.de“ (bei Mitarbeitern und Dozenten) oder „@stud.fh-swf.de“ bei Studierenden sowie zur Abfrage des gewünschten Passwortes zur eindeutigen Identifizierung des Nutzers. Das Passwort wird verschlüsselt und für den Betreiber (und ggf. unter Beugung einer rechtlichen Verfügung auch dritten Personen) nicht im Klartext erkennbar in der Datenbank gespeichert; die Speicherung der verbleibenden Angaben erfolgt im Klartext. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach Vorgabe des genutzten Registrierungsformulars zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Bei Verstoß ist der Betreiber berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen. Mit der Registrierung zum MSP bestätigt der Nutzer seine Volljährigkeit. 5. Der Betreiber ist berechtigt, sein Angebot jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern, ohne dass jene Änderungen eine Zustimmung des Nutzers erfordern. Ausgenommen sind Änderungen, welche die Regelungen dieser AGB tangieren. In derartigen Fällen wird der Nutzer mit einer Frist von vier Wochen per E-Mail an seine angegebene E-Mail-Adresse über die geplanten Änderungen informiert. In dieser Zeit hat der User die Möglichkeit des Widerspruchs, was eine Löschung seines Nutzeraccounts zur Folge hat. 6. Der Betreiber ist bemüht, den Zugang zum MSP allen Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zum Portal besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Portalseite durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich des Betreibers liegen.
§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte auf dem MSP1. Der Betreiber ist bemüht, richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Garantie und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen. 2. An eigenen Inhalten, die das MSP zur Nutzung bereithält, gewährt der Betreiber dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch auf einem Einzelplatzsystem. 3. Im Hinblick auf Inhalte und Informationen Dritter, die der Betreiber für einen Nutzer speichert, richtet sich die Verantwortlichkeit des Betreibers nach § 11 TDG. Der Nutzer steht in der Pflicht, sich von der Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen, unabhängig jener Darstellungs- bzw. Darbietungsform (Klartextdarstellung bzw. Dateiform). 4. Der Nutzer des Portals hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht von dem Betreiber des MSP unterhalten oder verantwortet werden. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. Der Betreiber kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden. 5. Der Betreiber erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Inhalte und Informationen hat der Betreiber keinerlei Einfluss. 6. Der Betreiber strebt eine Deckung der anfallenden Betriebs- und Personalkosten zur möglichst langfristigen Aufrechterhaltung des Angebotes durch Einnahmen folgender Optionen an:
Der Nutzer bestätigt mit seiner erfolgreich abgeschlossenen Registrierung die Kenntnisnahme, dass es sich beim Mescheder Studentenportal um ein gewerbliches Angebot handelt und jenes gewinnorientierten Handlungen unterliegt.
§ 4 Nennung und Verlinkung durch externe Anbieter, Nutzung des Logos1. Eine Verlinkung auf das MSP ist ausschließlich auf die Basis-URL „http://www.mescheder-studentenportal.de“ für Dritte zulässig und kostenfrei. Zuwiderhandlungen haben entsprechende Rechtsschritte zur Konsequenz. 2. Das Logo des MSP kann per E-Mail beim Betreiber unter Angabe der Nutzungsvorstellungen angefragt werden. Eine Nutzung des Logos ist kostenfrei, wenn eine Schriftliche Erlaubnis des Betreibers vorliegt und das Logo in dem jeweiligen abgesprochenen Verwendungszweck eingesetzt wird.
§ 5 Pflichten des Nutzers1. Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste des Betreibers funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und werden vom Betreiber straf- und zivilrechtlich geahndet. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc. zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen und zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte des Betreibers kommerziell zu nutzten. 2. Der Nutzer stellt den Betreiber frei von allen Ansprüchen Dritter, die gegen den Betreiber aufgrund oder im Zusammenhang mit Nutzeraktivitäten im Sinne von Absatz 1 dieser AGB geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. Der Betreiber ist berechtigt, den Nutzer ohne Ankündigung und ohne Rechenschaftspflicht vorübergehend oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen, sobald ein Verstoß gegen Abs. 1 bekannt wird. 3. Der Nutzer verpflichtet sich, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verbundenen „Nutzungsbedingungen für das Diskussionsforum“ einzuhalten und den Anweisungen darin folge zu leisten.
§ 6 DatensicherheitDie Preisgabe von persönlichen Informationen des Nutzers über das MSP erfolgt auf eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet der Betreiber, dass innerhalb des Portalsystems die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.
§ 7 DatenschutzFür den Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer gelten die gesonderten Erklärungen zum Datenschutz.
§ 8 Kündigung des VertragsverhältnissesDas Vertragsverhältnis zwischen Betreiber und Nutzer wird grundsätzlich unbefristet geschlossen. Bei Diensten des Betreibers, die kostenlos erbracht werden, sind Nutzer und Betreiber berechtigt, die Nutzung bzw. Erbringung jederzeit einzustellen. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Mitgliedschaft am MSP durch Betätigung des entsprechenden Links im Bereich seines persönlichen Nutzerprofils zu beenden. Mit der Beendigung seiner Portal-Mitgliedschaft erfolgt eine restlose Löschung sämtlicher Nutzungsdaten aus der Datenbank. Davon ausgenommen sind die vom Nutzer im Diskussionsforum verfassten Beiträge, die weiterhin erhalten bleiben und dem alten Benutzernamen weiterhin zugeordnet bleiben. In diesem Zusammenhang garantiert der Betreiber, dass bereits verwendete Benutzernamen nach einer Löschung nicht erneut vergeben werden, um eine Verwechslungsgefahr zu vermeiden.
§ 9 Haftung des Betreibers1. Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. 2. Für sonstige Schäden haftet der Betreiber ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen: a) Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von ihm selbst, seinen gesetzlichen oder bestellten Vertretern durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. b) Der Betreiber haftet auf Schadensersatz, begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (1. Alternative) und für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen des Betreibers grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden (2. Alternative). c) Der Betreiber haftet im Rahmen von § 9 Abs. 2 lit. b) 1. Alternative nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter. 3. Der Betreiber haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. 4. Im Übrigen ist jegliche Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für Ausfälle der Dienste oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht durch den Betreiber zu vertreten sind. 5. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber dem Betreiber schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass der Betreiber möglichst frühzeitig informiert ist und die Gelegenheit hat, eventuell in Kooperation mit dem Nutzer, Schadensbegrenzung bzw. -minderung zu betreiben. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.
§ 10 Urheber- und Kennzeichenrecht, Nutzungsrechte1. Das Layout der Website, die verwendeten Grafiken sowie die Texte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist, abgesehen von einer Verwendung zum privaten Gebrauch, ohne ausdrückliche Zustimmung durch den Betreiber untersagt. 2. Der Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendete Grafiken und Texte zu beachten und auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des MSP genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. 3. Mit der Übermittlung der vom Nutzer erstellten Informationen in jedweder Darstellungsform auf den Server des Betreibers (z.B. Klartext oder als Datei), insbesondere im Fall des Diskussionsforums und der Dokumentenverwaltung, räumt der Nutzer dem Betreiber dauerhaft sämtliche Nutzungsrechte zur (Weiter-)Verwendung der vom Nutzer erstellten Informationen kostenlos ein. Das Urheberrecht verbleibt weiterhin beim Nutzer. Mit der Übermittlung der Informationen auf den Server des Betreibers verzichtet der Nutzer zum Zeitpunkt der Nutzung des MSP, aber auch darüber hinaus auf jedwede Ansprüche, die im Zusammenhang mit seinen Informationen stehen und für den Betreiber nachteilig sind.
§ 11 Schlussbestimmungen1. Der Betreiber ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Besonderen Geschäftsbedingungen für spezielle Leistungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer durch die sichtbare und barrierefreie Veröffentlichung auf dem MSP bzw. per Email mit einem Verweis auf das Portal, auf der die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen nachgelesen werden können, zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben. Setzt der Nutzer die Nutzung nach Bekanntgabe der neu gefassten Geschäftsbedingungen ohne Widerspruch fort oder widerspricht er der Geltung der neu gefassten Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der Bekanntgabe auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen. 2. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlichrechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand 57392 Schmallenberg, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde. 3. Der Betreiber ist berechtigt, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Die Übertragung wird dem Nutzer per E-Mail rechtzeitig mit einer Vorlaufzeit von zwei Wochen bekannt gegeben. Im Falle einer Übertragung durch den Betreiber steht dem Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht zu. 4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 5. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt (Salvatoresche Klausel) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind gültig ab dem 01. März 2011.
Nutzungsbedingungen ForumFür das Forum findet Ihr hier die Nutzungsbedingungen (10 Gebote). Neben den aufgeführten Geboten gilt es, die Netiquette zu kennen und anzuwenden. 1. Gebot: Nutze vorrangig die bestehenden Threads!
1. Neue Themen (Threads)Wer ein neues Thema erstellen möchte, sollte sich zuerst versichern, dass dieses noch nicht in einem anderen Forenbereich existiert. Doppelpostings zu einem Thema in mehreren Topicbereichen werden entfernt.
2. Falsche ThemenzuordnungBei Eröffnung eines neuen Beitrages muss dieser in den entsprechenden Themenbereich eingefügt werden. Einträge in einem falschen Themenbereich werden in den passenden Themenbereich verschoben.
3. ZitateZitate sollen immer auf einen bestimmten Punkt im Beitrag eines anderen Nutzers aufmerksam machen und können jederzeit frei verwendet werden. Hierbei sollte man jedoch beachten, dass man nur die jeweils betreffende Textstelle übernimmt. Dies dient der Übersicht in den einzelnen Forenbeiträgen und soll lange Zitate vermeiden.
4. Werbung und PromotionKommerzielle Werbung und Promotion für Produkte oder Webseiten sind im Forum nur durch die Administratoren zu veröffentlichen. Zuwiderhandlungen werden kommentarlos gelöscht. Bei wiederholten Verstößen wird dem Mitglied nach einer entsprechenden Verwarnung der Zutritt zum Forum dauerhaft verwehrt.
5. Links im ForumLinks im Forum sind nur themenbezogen zu verwenden. Links, die nicht direkt etwas mit dem Thema zu tun haben oder als Promotion für andere Webseiten dienen, werden kommentarlos gelöscht. Sollten Links zu rassistischen, pornografischen oder illegalen Inhalten führen, wird dem User der Zutritt zur Plattform verwehrt. Darüber hinaus können zivil- und strafrechtliche Konsequenzen drohen. Auch URLs, die zu infizierten oder Spammingseiten führen dürfen nicht verbreitet werden und werden ähnlich geahndet.
6. Don't feed the Trolls!Hinter diesem englischen Satz (Füttere keine Trolle!) verbirgt sich eine der wichtigsten Regeln: Trolle sind Diskussions-Teilnehmer, die Spaß daran haben, Zwietracht im Forum zu sähen oder auch einfach nur in grober Weise gegen die Netiquette verstoßen. Solche Teilnehmer fühlen sich bestätigt, wenn andere auf ihre anstößigen Beiträge eingehen. Daher gilt: Lasse solche Trolle links liegen. Wenn das gesamte Forum die Einträge ignoriert, verlieren die Störenfriede rasch den Spaß am posten und ziehen weiter.
7. Beleidigungen und vulgäre AusdrückeBeiträge, die eine Beleidigung anderer Mitglieder enthalten werden gelöscht und das betreffende Mitglied verwarnt. Bei wiederholtem Verstoß wird dem Mitglied der Zutritt zum Forum verwehrt und in besonders schweren Fällen eine Strafanzeige gestellt. Diese Regelung gilt ebenfalls für vulgäre Ausdrücke in Beiträgen.
8. ForenmissbrauchMitgliedern, die das Forum in jeglicher Form missbrauchen wird der Zutritt zum Forum verwehrt und die betreffenden Beiträge gelöscht. Zum Missbrauch gehört auch die Anmeldung mit mehreren User-Accounts.
9. Einbindung von BildmaterialEs können jederzeit Bilder im Forum eingebunden werden, sofern diese direkt etwas mit dem Thema des Beitrags zu tun haben. Bilder mit pornografischen oder illegalen Inhalten werden kommentarlos gelöscht. Bei wiederholtem Verstoß wird dem Mitglied der Zutritt zur Plattform sofort verwehrt.
10. Editieren und Löschen von BeiträgenUm Mehrfachpostings zu vermeiden, sollte man Textergänzungen nicht in einem Extra-Posting anhängen, sondern diese durch die Editierfunktion an das bestehende Posting anhängen. Dies dient der Übersichtlichkeit der einzelnen Threads im Forum. Jedes Mitglied kann eigene Beiträge jederzeit editieren. Dies gilt auch, falls ein Mitglied nachträglich etwas an seinem Eintrag abändern möchte. Falsche Beiträge können nicht von Mitgliedern gelöscht werden, sondern nur vom Administrator und Moderatoren. Sollte ein Mitglied einen falschen Beitrag löschen wollen, so ist der zuständige Administrator/Moderator zu verständigen, welcher den Beitrag löscht. |